Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für AI Services
der tripuls media innovations GmbH (nachfolgend „tripuls.ai“, „wir“, „uns“), Zu den Sandbeeten 5, 35043 Marburg, Deutschland, kontakt@tripuls.de
Stand 08.04.2024
Definitionen:
- „AI Services“ umfasst die Bereitstellung von Diensten aus dem Bereich künstlicher Intelligenz (KI, engl. Artificial Intelligence, AI).
- „Kunde“ bezeichnet ein Unternehmen, das die Dienste von tripuls.ai kostenpflichtig oder im Rahmen eines Testzugangs in Anspruch nimmt.
- „Nutzer“ ist ein Benutzer der Dienste auf Seiten des Kunden.
- „Credits“ bezeichnet das Kontingent an Nutzung der AI Services, was einem Kunde im laufenden Monat zur Verfügung steht.
- „Zugang“ bezeichnet die einem Nutzer zugeordnete Möglichkeit, die AI Services zu nutzen.
- „Leistungspaket“ bezeichnet den konkreten Umfang eines AI Service-Abonnements. Insbesondere umfasst das Leistungspaket die Festlegung, mit welchen Produkten oder Dienstleistungen der Kunde Zugang zu den AI Services erhält und in welchem Umfang (Credits, Zugänge) diese bereitgestellt werden sollen.
§ 1 Vertragsgegenstand
Die AI Services wird von tripuls.ai gemäß der Produktbeschreibung auf www.tripuls.ai vermarktet und betrieben. Die genauen Leistungspakete und Preise sind auf der Website aufgeführt.
Optional kann tripuls.ai auf Anfrage Anbindungen der AI Services an Computersysteme des Kunden vornehmen („Schnittstellen“) und/oder Daten zur weiteren Verarbeitung durch die AI Services vorhalten („Cloudspeicher“).
Optional kann tripuls.ai auf Anfrage auch Arbeiten abseits der Leistungspakete für den Kunden erbringen („sonstige Leistungen“). Sonstige Leistungen werden nach Angebot oder nach Freigabe gegen Stundennachweis auf Monatsbasis separat zur Abrechnung gebracht.
§ 2 Nutzung der AI Services
Der Kunde und seine Nutzer verpflichten sich, die Dienste nur für die bei den Diensten angegebenen Zwecke zu nutzen. Die AI Services ist „Software as a Service“ Lösung, bei der der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht monatlich mietet.
§ 3 Änderung, Verlängerung, Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Laufzeit eines Leistungspakets einen Monat. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern es nicht vor Ablauf der Laufzeit unter account.tripuls.ai gekündigt wird. Änderungen am Leistungspaket können Auswirkungen auf das Entgelt für das Abonnement haben. Sie können über account.tripuls.ai oder den tripuls.ai Kundenservice beauftragt werden. Je nach Umfang der geplanten Änderung behält tripuls.ai sich eine verlängerte Umsetzungszeit vor.
§ 4 Gewährleistung und Störung
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, sind von tripuls.ai nicht zu vertreten. Als Ereignis höherer Gewalt gelten insbesondere alle Einwirkungen, deren Verhütung oder Abwendung außerhalb des Einflussvermögens von tripuls.ai liegen.
Planmäßige Wartungsarbeiten, die auf Seiten tripuls.ai zu einer Unterbrechung der Datenlieferung führen könnten, werden rechtzeitig im Vorfeld angekündigt.
§ 5 Haftung
Für Rechtsmängel und wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften haftet tripuls.ai unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet tripuls.ai im Rahmen wesentlicher Vertragspflichten oder bei Verzug und Unmöglichkeit. In diesen Fällen ist der Schadensersatz auf 20 % der monatlichen Auftragssumme begrenzt.
tripuls.ai haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen bei Beauftragung des betroffenen Leistungspakets nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden von der Haftung nicht erfasst. tripuls.ai übernimmt keinerlei Haftung, weder rechtlich noch finanziell, für Verluste (direkt oder indirekt), die durch das Vertrauen auf oder die Nutzung des Dienstes oder seiner Daten entstehen.
Der Kunde und seine Nutzer tragen die alleinige Verantwortung für die Inhalte, die Sie an den Dienst übermitteln. Im Zusammenhang mit solchen Inhalten garantiert der Kunde, dass er Eigentümer der von ihm und seinen Nutzern an den Dienst übermittelten Inhalte ist oder über die erforderlichen Lizenzen verfügt, um sie zu nutzen, und dass der Kunde tripuls.ai ermächtigt, diese Inhalte in dem für die Bereitstellung des Dienstes erforderlichen Umfang zu verwalten und ggf. zu speichern. Es darf als Teil eines solchen Inhalts kein Material eingereicht werden, das urheberrechtlich geschützt ist oder anderweitig Eigentumsrechten Dritter unterliegt, es sei denn, der Kunde ist der Eigentümer dieser Rechte oder der Kunde hat die Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers.
§ 6 Datenschutz und Geheimhaltung
tripuls.ai speichert im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigte Daten des Kunden gemäß unseren Datenschutzbestimmungen.
Beide Vertragspartner werden als vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrages bekannt werden, vertraulich behandeln.
§ 7 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Sitz von tripuls.ai vereinbart. Als Gerichtsstand wird ebenfalls der Sitz von tripuls.ai vereinbart.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzten, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.